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Sitzung Gemeinderat am 13.11.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung
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2. Verpflichtung von Christian Egelhof als Gemeinderat
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3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
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4. Bürgerfragestunde
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5. Bericht Energiemanagement
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6. Rechtsanspruch Ganztagesbetreuung
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7. Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung der Zweckverbände
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8. Neubesetzung von beschließenden Ausschüssen
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9. Wahl der Mitglieder der Stiftungsräte
-
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9.1. Bürgerstiftung
- Wahl zum Mitglied des Stiftungsrates als Vertretung der Vereine -
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9.2. Stiftung Hallo Nachbar
- Bestellung der Mitglieder des Stiftungsrates -
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9.3. Bankwaldstiftung
- Wahl eines Vorstandsmitglieds -
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10. Zufahrtsstraße Beilsteinmühle
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11. Gebührenkalkulation Abwasser 2026 - 2027
-
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12. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung - AbwS) -
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13. Gebührenkalkulation Wasser
2026 - 2027 -
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14. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS)
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15. Kindergartenbedarfsplanung 2026
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16. Vergabe
Eigenkontrollverordnung (EKVO) 2026 -
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17. Vergabe
Sanierung Regenwasserkanal Weiler -
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18. Sonstiges
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung
Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Bericht Energiemanagement
Bericht Energiemanagement
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Rechtsanspruch Ganztagesbetreuung
Rechtsanspruch Ganztagesbetreuung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung der Zweckverbände
Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung der Zweckverbände
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Neubesetzung von beschließenden Ausschüssen
Neubesetzung von beschließenden Ausschüssen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Wahl der Mitglieder der Stiftungsräte
Wahl der Mitglieder der Stiftungsräte
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Das Gremium nimmt Kenntnis.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.1.
Bürgerstiftung
- Wahl zum Mitglied des Stiftungsrates als Vertretung der Vereine
Bürgerstiftung
- Wahl zum Mitglied des Stiftungsrates als Vertretung der Vereine
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.2.
Stiftung Hallo Nachbar
- Bestellung der Mitglieder des Stiftungsrates
Stiftung Hallo Nachbar
- Bestellung der Mitglieder des Stiftungsrates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.3.
Bankwaldstiftung
- Wahl eines Vorstandsmitglieds
Bankwaldstiftung
- Wahl eines Vorstandsmitglieds
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Zufahrtsstraße Beilsteinmühle
Zufahrtsstraße Beilsteinmühle
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Gebührenkalkulation Abwasser 2026 - 2027
Gebührenkalkulation Abwasser 2026 - 2027
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung - AbwS)
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung - AbwS)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Gebührenkalkulation Wasser
2026 - 2027
Gebührenkalkulation Wasser
2026 - 2027
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS)
Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Kindergartenbedarfsplanung 2026
Kindergartenbedarfsplanung 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 16.
Vergabe
Eigenkontrollverordnung (EKVO) 2026
Vergabe
Eigenkontrollverordnung (EKVO) 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 17.
Vergabe
Sanierung Regenwasserkanal Weiler
Vergabe
Sanierung Regenwasserkanal Weiler
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 18:00 - 22:55
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Öffentlicher Teil: 18:00 - 20:45
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Weinberghalle Mittelfischach
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 13.11.2025
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