Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 21.05.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung
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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
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3. Bürgerfragestunde
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4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan FFPV Heerberg
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4.2. - Auslegung
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5. Bebauungspläne
Empfehlungen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 10.04.2025 -
5.1. Bebauungsplan Gewerbegebiet Birngründle II, Obersontheim
- Entwurfsplanung -
5.2. Bebauungsplan Stockäcker III, 2. Änderung, Obersontheim
- Entwurfsplanung -
5.3. Bebauungsplan Sondergebiet Feuerwehr/Bauhof
- Aufstellungsbeschluss -
5.4. Bebauungsplan Roter Berg, Oberfischach
- Aufstellungsbeschluss
- Auftrag Kreisplanung -
5.5. Bebauungsplan Rötberg, Obersontheim
- Aufstellungsbeschluss -
5.6. Bebauungsplan Bachstraße - Steinachweg
- Erschließungsplanung -
6. Umstellung Abrechnungszeitraum Wasser- und Abwassergebühren
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7. Landtagswahl Baden-Württemberg 2026
- Bekanntgabe Wahltermin -
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8. Kanalsanierung Eigenkontrollverordnung (EKVO)
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9. Sanierung Ortsdurchfahrt Obersontheim
- Vergabe Tief- und Straßenbauarbeiten -
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10. Leitungstrasse Schubarthalle - Kläranlage
- Vergabe Tiefbauarbeiten -
11. Beschaffung eines Zauns für die Schenk-Friedrich-Schule
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12. Beauftragung eines Fahrservices für die Umsetzung des SprachFit
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13. Sonstiges
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung
Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4.1. - Abwägung
- Abwägung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4.2. - Auslegung
- Auslegung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.1.
Bebauungsplan Gewerbegebiet Birngründle II, Obersontheim
- Entwurfsplanung
Bebauungsplan Gewerbegebiet Birngründle II, Obersontheim
- Entwurfsplanung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.2.
Bebauungsplan Stockäcker III, 2. Änderung, Obersontheim
- Entwurfsplanung
Bebauungsplan Stockäcker III, 2. Änderung, Obersontheim
- Entwurfsplanung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.3.
Bebauungsplan Sondergebiet Feuerwehr/Bauhof
- Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Sondergebiet Feuerwehr/Bauhof
- Aufstellungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.4.
Bebauungsplan Roter Berg, Oberfischach
- Aufstellungsbeschluss
- Auftrag Kreisplanung
Bebauungsplan Roter Berg, Oberfischach
- Aufstellungsbeschluss
- Auftrag Kreisplanung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.5.
Bebauungsplan Rötberg, Obersontheim
- Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Rötberg, Obersontheim
- Aufstellungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.6.
Bebauungsplan Bachstraße - Steinachweg
- Erschließungsplanung
Bebauungsplan Bachstraße - Steinachweg
- Erschließungsplanung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Umstellung Abrechnungszeitraum Wasser- und Abwassergebühren
Umstellung Abrechnungszeitraum Wasser- und Abwassergebühren
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Kanalsanierung Eigenkontrollverordnung (EKVO)
Kanalsanierung Eigenkontrollverordnung (EKVO)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Sanierung Ortsdurchfahrt Obersontheim
- Vergabe Tief- und Straßenbauarbeiten
Sanierung Ortsdurchfahrt Obersontheim
- Vergabe Tief- und Straßenbauarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Leitungstrasse Schubarthalle - Kläranlage
- Vergabe Tiefbauarbeiten
Leitungstrasse Schubarthalle - Kläranlage
- Vergabe Tiefbauarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Beschaffung eines Zauns für die Schenk-Friedrich-Schule
Beschaffung eines Zauns für die Schenk-Friedrich-Schule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Beauftragung eines Fahrservices für die Umsetzung des SprachFit
Beauftragung eines Fahrservices für die Umsetzung des SprachFit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 18:00 - 21:45
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Öffentlicher Teil: 18:00 - 19:25
-
Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Weinberghalle Mittelfischach
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